Dafür stehe ich

Nah bei den Menschen

Während meiner Ost-Tour habe ich in den letzten Monaten immer wieder gemerkt, was die Linke einst stark gemacht hatte: ihre Nähe zu den Menschen. Gesine Lötzsch ist auch deshalb ein politisches Vorbild für mich, weil sie diese Überzeugung in ihrem Handeln konsequent gelebt hat. In Lichtenberg wie im Bundestag. Ihr Leitsatz: „Immer schön auf Augenhöhe.“ Das bedeutete für sie, immer in Lichtenberg präsent zu sein und sich beharrlich mit den Menschen, den Verbänden und Vereinen auseinanderzusetzen. Es bedeutete aber auch, ihre Interessen im Haushaltsausschuss des Bundestages zu verteidigen. So schaffte sie es, die großen Linien mit dem ganz Kleinen zu verbinden. Jede und jeder versteht sofort, dass Geld eher in Aufrüstung fließt als in Soziales oder die Bekämpfung der Klimakatastrophe. Gesine hat gezeigt, dass sich diese Zusammenhänge auch verständlich und direkt vermitteln lassen. Es ist deshalb eine Ehre, in ihre Fußstapfen zu treten.

Antifaschismus heißt Wohlfahrtsstaat

Wer den Aufstieg der Rechten bekämpfen will, braucht eine soziale Wirtschaftspolitik, die den Menschen die Ängste und Sorgen nimmt und den Rechten damit den Nährboden entzieht. Die Politik der Ampel hat leider das Gegenteil gebracht: sie und die Vorgängerregierungen haben zu wenig in die Infrastruktur und den notwendigen Umbau der Wirtschaft investiert. Wir erleben das heute in kaputten Bahnen, maroden Brücken und alten Schulen. Außerdem sind die Preise seit der Inflation gerade für Lebensmittel und den täglichen Bedarf anhaltend hoch, die Mieten sind in den letzten Jahren sogar deutlich gestiegen. Währenddessen konnten die Löhne und Renten kaum mithalten. Es ist diese Politik, die Millionen Menschen verunsichert.

Was wir stattdessen brauchen, ist eine Wirtschaftspolitik für die Mehrheit. Eine Industriepolitik, die die Beschäftigten ins Zentrum stellt und den Umbau der Wirtschaft nicht auf ihren Rücken, sondern in ihren Händen vorantreibt. Mitbestimmung und mehr Demokratie sind das beste Mittel gegen Rechts.

Hochadel aus dem Westen vs. Arbeiterkind aus dem Osten

Antifaschismus ist aber auch Handarbeit. Es kann bedeuten, vor der eigenen Haustür gegen den politischen Gegner anzutreten. In dem Duell gegen Beatrix von Storch in Lichtenberg geht es deshalb um Grundsätzliches: kein Fußbreit den Faschisten. Und wer nicht will, dass Lichtenberg von einer erzreaktionären Adligen aus dem Westen übernommen wird, sollte sich für eine soziale Alternative stark machen. In Lichtenberg ist das nur die Linke. Weil sie sich sowohl gegen den Kürzungskurs des Berliner Senats als auch gegen die menschenverachtende Politik der AfD stellt. 

Wir stehen konsequent an der Seite der arbeitenden und armen Menschen und lassen nicht zu, dass sie gegeneinander ausgespielt werden. Unsere Stärke ist Solidarität, wir treten niemals nach unten. Als jemand, die in einfachen Verhältnissen mit ihrer Familie aus dem Osten wegziehen musste und die Scham vor der Armut kennt, werde ich sicher nicht zulassen, dass jemand wie Beatrix von Storch das Direktmandat in Lichtenberg gewinnt. Lichtenberg bleibt rot!

Meine Versprechen für den Bundestag

Als Parteivorsitzende beschränken wir unseren Lohn auf den Durchschnittslohn in Deutschland. Den Rest geben wir für den Aufbau von „Die Linke hilft“ und in einen Solidaritätsfonds, der Menschen unterstützt, die das Geld wirklich brauchen. Politik ist keine Karriere; wir machen unsere Arbeit aus Überzeugung. Auch als Bundestagsabgeordnete werde ich 2.850 Euro von meiner Abgeordneten-Diät behalten und den Rest weitergeben.

Ich werde weiterhin bei den Menschen sein, ob bei der Roten Tafel oder in Sozialsprechstunden im Lichtenberger Büro. Dadurch bleiben auch Politikerinnen auf dem Boden und wissen genau, wo der Schuh drückt. Es gilt, den öffentlichen und sozialen Wohnungsbau in Lichtenberg zu fördern, mehr Raum für Familien zu schaffen und den Bezirk lebenswert zu erhalten. Dafür braucht jeder eine gute Rente und einen vernünftigen Lohn.

Zuletzt werde ich im Bundestag keinem Gesetz zustimmen, das die Militarisierung vorantreibt oder die Menschen ärmer macht. Entlang dieser Richtschnur macht Die Linke im Bundestag Politik. Dafür werde ich mich als Parteivorsitzende einsetzen.