Dafür stehe ich

Streiten für den Osten

Geringere Löhne und Renten als im Westen, die eigene Lebensleistung wird nicht anerkannt, Industrie und Arbeitsplätze verschwinden. Die Menschen im Osten wissen, wie es sich anfühlt, wenn Politik über ihre Köpfe hinweg gemacht wird. Und sie wissen, wie es sich anfühlt, wenn große gesellschaftliche Umbrüche auf ihrem Rücken ausgetragen und Biographien und Familien dadurch auseinandergerissen werden. Ich will dafür sorgen, dass die Menschen im Osten nicht schon wieder auf der Strecke bleiben.

Ostdeutschland steht an einem Kipppunkt zur rechten Vorherrschaft. Wir dürfen der AfD und ihren falschen Versprechungen nicht das Feld überlassen. Ich bin angetreten für einen echten Aufbruch Ost. Ich streite für die Würde der Menschen im Osten, für gute Löhne und Renten, für zukunftsfähige Industrien und Arbeitsplätze. 

Gute Arbeit und Industrie mit Plan

Den Großteil der Zeit verbringen viele von uns bei der Arbeit – aber die meisten Menschen haben dort kaum Mitspracherecht. Zu viel wird über ihre Köpfe hinweg entschieden. Viele Menschen arbeiten im Niedriglohnsektor und sind arm trotz Job. Arbeit mit Würde – leider die Ausnahme. Deswegen setze ich mich für einen Umbau der Wirtschaft im Sinne der Menschen ein. Die Beschäftigten stehen dabei im Mittelpunkt.

 Wir brauchen dringend Maßnahmen, um unsere Wirtschaft im Sinne der Menschen und unserer Umwelt zukunftsfähiger zu machen. Aber es kann nicht sein, dass arbeitende Menschen dafür zur Kasse gebeten werden. Ich setze mich dafür ein, dass der Umbau der Wirtschaft gerecht verläuft und besonders im Osten neue und gute Arbeitsplätze erhalten und geschaffen werden. 

 Für all das brauchen wir eine Industriepolitik mit Plan, die klug investiert und die Regionen im Osten stärkt, statt sie fallen zu lassen. Dafür brauchen wir auch starke Gewerkschaften, die für die arbeitenden Menschen kämpfen und die mehr Mitbestimmungsrechte in Betrieben durchsetzen. Und dafür brauchen wir eine starke politische Linke, die all dies unterstützt.

Für den Osten nach Europa

Ein Großteil unserer Gesetze und Regeln wird in Brüssel bestimmt. Bisher profitieren davon besonders die großen Konzerne und ihre Lobbyisten. Ich bin überzeugt, dass wir ein anderes Europa brauchen, ein Europa der Menschen. Ich setze mich dafür ein, dass keine Region wirtschaftlich im Stich gelassen wird. Dafür, dass keiner Rentnerin der Strom abgestellt wird. Dafür, dass alle Menschen in Europa von ihrer Arbeit gut leben können. Dafür, dass jedes Kind ein gesundes Schulessen bekommt. Dafür, dass große Konzerne nicht die EU-Gesetze diktieren. Und ich bin überzeugt, dass all das nur mit einer starken Linken möglich sein wird.  

Für eine andere politische Kultur

Die LINKE steht für Solidarität mit den Menschen – aber auch unter Genossinnen und Genossen. Für eine andere politische Kultur braucht es einen anderen Umgang miteinander. Eine Kultur des gemeinsamen Feierns, der demokratischen Mitbestimmung und des Lernens voneinander statt permanenter Selbstbeschäftigung und Flügelkämpfe. Eine glaubwürdige Linke darf nicht abgehoben sein.

Ich werde deshalb mein Gehalt als Abgeordnete freiwillig auf den Durchschnittslohn beschränken und den Rest an einen Sozialfonds spenden, den wir in der Partei aufbauen. Wo immer es geht, werde ich einen Beitrag dazu leisten, eine Sozialberatung, einen Mietennotruf oder andere ganz konkrete Hilfe für die Menschen im Alltag zu organisieren. Vieles davon gibt es in der Partei bereits. Es gilt, auch hier von den Genossinnen und Genossen vor Ort zu lernen.