Frieden passiert nicht einfach so, er muss politisch gewollt und geschaffen werden.
Heute ist Internationaler Tag des Friedens. In den letzten anderthalb Jahren mussten wir in Europa auf neue, schmerzhafte Weise lernen: Frieden ist nicht selbstverständlich. Putins Angriff auf die Ukraine hat uns alle erschüttert. Die Brutalität der Kämpfe und das unbeschreibliche Leid der Menschen sollte uns jeden Tag mahnen: Frieden passiert nicht einfach so, er muss politisch gewollt und geschaffen werden.
Doch auch an vielen weiteren Orten der Welt wird gekämpft und gestorben. Deutsche Soldaten sind noch immer an Auslandseinsätzen beteiligt. Als Linke haben wir in den letzten Jahrzehnten immer wieder darauf hingewiesen, dass Waffen keinen Frieden schaffen, dass es notwendig ist, Spiralen der Gewalt zu durchbrechen, statt sich von ihnen mitreißen zu lassen, auch dann, wenn wir in der Minderheit waren und einen schwierigen Stand hatten. Erfahrungen damit waren auch prägend für die Gründung der LINKEN nach Beginn der desaströsen Kriege in Afghanistan und im Irak. Nach dem 11. September brauchte es enormen Mut, zu sagen: Gewalt bekämpft man nicht mit Gewalt. Diejenigen, die es damals taten und die Methoden des „Kriegs gegen den Terror“ kritisierten, die Millionen von Menschen, die gegen den Irakkrieg protestierten, sollten recht behalten: Wer Frieden will, muss die militärische Eskalationsdynamik durchbrechen. Das bedeutet, manchmal auch Kompromisse einzugehen, die uns nicht leicht fallen.
Der Angriffs Russlands auf einen anderen Staat ist völkerrechtswidrig und durch nichts zu entschuldigen. Die Ukraine ist ein souveräner Staat. Der Konflikt ist aber nicht militärisch lösbar. Keine Seite kann ihre eigentlichen Kriegsziele militärisch erreichen. Wir brauchen innerhalb der Nato und der Unterstützerkoalition darüber eine offene und ehrliche Debatte. Nur so kann - in Abstimmung mit der Ukraine - eine Verhandlungslösung gefunden werden kann. Diese muss uns nicht gefallen, sie muss das Blutvergießen stoppen und die Sicherheit und Souveränität der Ukraine garantieren. Als Stimme für den Frieden braucht es die Linke dringender denn je.